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PostHeaderIcon Wie geht es nun weiter?

Die Prager Konferenz ist vorbei. Wir hatten gute Gespräche über die PPEU und auch Kritikpunkte wurden angebracht.

Der große Durchbruch den wir hatten, war die Prager PPEU-Erklärung. Viele Piraten haben sich stundenlang zusammengesetzt um sie zu formulieren. Der Fakt, dass sie schon von so vielen Piraten mitgezeichnet wurde, zeigt, dass sie in die richtige Richtung weist. Die größte Herausforderung ist im Augenblick, diese Erklärung in allen europäischen Piratenparteien ratifizieren zu lassen.

Die deutsche Piratenpartei hat in Neumünster dazu die Gelegenheit, wenn der sonstige Antrag 28 behandelt wird.

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Bitte lies die vorigen Blogposts und fülle dann unsere Umfrage aus: //ppeu.net/?page_id=252

PostHeaderIcon Wie soll eine PPEU aussehen ?

 

Als wir erklärt haben, warum wir eine europäische Piratenpartei wollen [//ppeu.net/?p=155&lang=de], haben wir vergessen zu erwähnen, dass einige Leute in den zurückliegenden Diskussionen einer formalisierten Struktur einer PPEU eher ablehnend/zurückhaltend gegenüberstanden. Das größte Risiko einer PPEU ohne formale Struktur ist die fehlende Abstimmung untereinander, so dass gleichzeitig an denselben Baustellen gearbeitet wird ohne voneinander zu wissen. So würden Zeit und wertvolle Ressourcen verschwendet, anstatt sie zu bündeln. Eine mögliche Lösung dieses Problems wäre es, Arbeitsgruppen zu gründen – jede Arbeitsgruppe zuständig für eine bestimmte Aufgabe (zB. die Organisation von Wahlkampagnen, Pressearbeit, Hilfestellungen für neue Parteien). Es sollte ein zentrales Verzeichnis dieser Arbeitsgruppen geführt werden, um zu verhindern, dass es verschiedene Arbeitsgruppen zu ein und demselben Thema gibt. Eine andere Option wäre es, dass jede Piratenpartei mindestens eine Person entsendet, die bei einer sich regelmäßig treffenden EU-Arbeitsgruppe an den wichtigsten Themen arbeitet. Aber obwohl dieses Modell sicherstellen würde, dass alle EU-/europäischen Piratenparteien teilnehmen könnten, würde es Arbeitskraft aus den nationalen Parteien ziehen, die diese anderswo brauchen.

Wir jedoch sind der Meinung, dass eine klar strukturierte PPEU viele Vorteile hätte (siehe 2. Blogpost //ppeu.net/?p=155&lang=de), die die Entstehung von informelleren Arbeitsgruppen auch gar nicht ausschließen würde. Besondere Arbeitsgruppen sollten gegründet werden, insbesondere für die Planung der Wahlkampagne zu den europäischen Parlamentswahlen – aber diese könnten sowohl innerhalb als auch paralell zur PPEU-Struktur aufgebaut werden, um sicherzugehen, dass die Vorteile beider Modelle genutzt werden können.

Da eine klar strukturierte PPEU also nicht die Entstehung und das Management von spezielleren europäischen Arbeitsgruppen ausschließt, werden wir damit fortfahren einige grundlegende Fragen zu seiner Struktur und Form zu besprechen.

Wir werden diese als eine Reihe von Fragen formulieren, zu denen wir mögliche Antworten geben. Diese Antworten sollen nicht das Ende der Diskussion darstellen, sie sind vielmehr die Antworten, die bis jetzt innerhalb der Diskussion von verschiedenen Personen bereits gegeben wurden. Wir denken, dass wir versuchen sollten, den Großteil dieser Fragen während der PPEU-Einheit in Prag zu beantworten, während der Rest während dem Vorformulieren der PPEU-Statuten angegangen werden sollte (die dann während der Gründungskonferenz im Herbst gewählt werden.

Die erste Frage ist geografisch: Welche Länder wollen wir mit einbeziehen?

Mögliche Antworten

  • Nur EU-Mitgliedsstaaten
  • EU-Mitgliedsstaaten als Vollmitglieder und andere Länder als Mitglieder mit Beobachtungsstatus oder eingeschränktem Stimmrecht
  • EU-Mitgliedsstaaten und die Staaten, die direkt von EU-Verträgen betroffen sind (wie die EFTA-Länder Schweiz, Norwegen und Island) sowie EU-Beitrittskandidaten (Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, …, bedenkt, dass auch die Türkei Beitrittsstaat ist) als Mitgliedsstaaten, und Piratenparteien aus anderen europäischen Ländern als beobachtende Mitglieder bzw als solche mit eingeschränktem Stimmrecht.
  • Alle Europäischen Piratenparteien als Vollmitglieder (wir müssen uns dann festlegen, wie wir Europa definieren, sogar Kasachstan und Aserbaidschan sind europäische Länder laut aktuellen Definitionen), dies würde die Piratenparteien aus Kasachstan, Russland, der Ukraine und Weißrußland mit einschließen.
2. Die zweite Frage ist organisatorisch: Welche Arten Mitgliedschaft(en) wollen wir?

  • Option A: Es gab den Vorschlag, die PPEU ähnlich zu organisieren wie PPI: Jedes Land kriegt die selbe Anzahl an Stimmen (mit möglicher eingeschränkter/beobachtender Mitgliedschaft für regionale Parteien und Organisationen wie den Jungpiraten, PPI und Pirates Without Borders).
  • Die Europäischen Grünen haben eingeschränkte Mitgliedschaft für nicht-EU Staaten, was dies genau heißen würde, müsste auf der Gründungskonferenz im Detail besprochen werden.
  • Option B: Eine andere Idee war es, PPEU als Basisdemokratie aufzubauen, indem man jedem individuellen Piraten (durch seine nationale Partei) eine automatische Mitgliedschaft geben würde. In diesem Modell hätte jeder Pirat eine Stimme.
Beide Systeme sind problematisch:

  • Option A ist ziemlich weit entfernt von dem basisdemokratischen Ideal, das vielen Piraten sehr wichtig ist. Das kommt daher, dass bloß Piratenparteien (und nicht jeder einzelne Pirat) Mitglied der Organisation wären. Das Problem liegt dann darin, dass die einzelnen Piraten nicht gleichberechtigt vertreten wären: Eine Stimme der Piratenpartei Luxemburgs repräsentiert theoretisch weniger Piraten als eine Stimme der Piratpartiet Schweden, und somit hätte ein Luxemburgischer Pirat mehr Repräsentation als ein Deutscher oder Französischer Pirat.
  • Unabhängig davon, dass Option B sehr unpraktisch ist, besteht die Gefahr, dass die größeren Piratenparteien (wie die deutsche) ihre Sichtweise als Hauptsichtweise der PPEU durchsetzen, und so ihr Demokratieverständnis den Piraten anderer Länder aufdrängen würden. Dies würde in einer nicht sehr pluralistischen Partei resultieren.
  • Option C: Als Kompromiss gab es den Vorschlag, Optionen A und B zu mischen.
  • C1: ein Zweikammersystem, mit einer Kammer bestehend aus den individuellen Piraten, und einer anderen, in der jede nationale Piratenpartei (oder Konföderation im Falle Spaniens) eine Stimme hat. Um über etwas abstimmen zu können, wäre eine Mehrheit in beiden Kammern notwendig (50% oder mehr wurden vorgeschlagen). Dieser Vorschlag könnte sowohl als pluralistisch und demokratisch angesehen werden.
  • C2: Eine Organisation, in der die Entscheidungen organisatorischer Natur in einer Kammer aus Vertretern der einzelnen Parteien entschieden werden, während die politische Agenda bei den individuellen Piraten auf einer Basis von 1 Person=1 Stimme entschieden werden (was uns genug Zeit geben würde, Dinge besser zu definieren, da die Organisation aufgebaut werden müsste bevor ein politischer Fahrplan definiert werden könnte.
  • Beide dieser Vorschläge würden nichtsdestotrotz nicht das Praktikabilitätsproblem lösen. Da der europäische Kontinent sehr groß und weit ist, würden zu einer Parteiversammlung in Barcelona in erster Linie viele Katalanen anlocken, aber die Piratenparteien Schwedens oder Griechenlands wären unterrepräsentiert. Dezentrale Parteitäge und elektronische Wahlen wurden zur Lösung dieses Problems vorgeschlagen, aber erstere wurden bis jetzt noch nicht getestet, und letztere sind nicht bei allen Piratenparteien als verbindliche Abstimmethode akzeptiert. Außerdem gäbe es bei beiden Verfahren noch ein Sprachproblem, wenn man Piraten, die des Englischen nicht mächtig sind, nicht ausschließen möchte.
  • Option D: Eine andere Möglichkeit wäre ein System mit proportioneller Repräsentation, die auf der Bevölkerungszahl der einzelnen Staaten basiert (so wie das Europäische Parlament dies tut). Alternativ könnten Stimmen anhand der Stimmen, die die nationalen Parteien bei der letzten europäischen Parlamentswahl gekriegt haben, verteilt werden. Je mehr Stimmen eine Partei kriegt, desto mehr Stimmen hat sie in der PPEU.
  • Da aber viele Parteien an den letzten Wahlen zum Europäischen Parlament nicht teilgenommen haben, ist dieses System für die PPEU wohl nocht ungeeignet (obwohl die Europäischen Grünen, die PES und die ELDR dieses System in einer Mischform mit Minimalstimmen pro Mitgliedspartei nutzen).
Es scheint uns Autoren so, als wäre Option A die einzige Option, die wirklich funktioniert und auf unsere Lage zugeschnitten ist. Da viele Piraten eine große Notwendigkeit und Dringlichkeit zur Koordination der Wahlkampagne 2014 ausgedrückt haben, denken wir, dass dies unser Arbeitsmodell sein sollte bis auf weiteres.
  • Ähnlich wie die Europäischen Grünen könnten individuelle Piraten, die wichtig sind für die Arbeit der PPEU (wie Europaparlamentsabgeordnete aus Piratenparteien, der Vorstand oder einzelne, für wichtig befundene Piraten) Ehrenmitglieder ohne Stimmrecht werden. Diese könnte man sogar zu allen Europäisch-denkenden Piraten ausdehnen.
  • Wir könnten in die Statuten schreiben, dass wir den Anspruch haben, langfristig PPEU nach Modellen C oder D auszurichten. Eine Alternative hierzu wäre es, Piraten ohne Grenzen als Forum zu etablieren, in dem international gesinnte Basispiraten zusammen arbeiten könnten, so dass PPEU sich auf die Organisation von Wahlkampagnen konzentrieren würde.
Wie bereits oben geschrieben würde sich noch die Frage ergeben, wen man für beobachtende Mitgliedschaft akzeptieren würde. Regionalparteien wie die Piraten Kataloniens, regionale Unterteilungen wie die deutschen Landesverbände, supranationale Organisationen wie PPI und Piraten ohne Grenzen, die nationalen Jugendverbände, ggf. ihr noch inexistenter internationaler Dachverband, sowie Länder aus Nachbarregionen wie Nordafrika, kommen alle in Frage, und müssten einzeln diskutiert werden.

Wie ihr sehen könnt gibt es noch eine Menge zu debatieren, und eventuell habt ihr ja Vorschläge zu der Mitgliederschaftsproblematik, die noch niemand bedacht hat. Selbst wenn ihr nicht in Prag dabei sein könnt, gibt es immer Möglichkeiten um entweder online teilzunehmen, oder uns eure Vorschläge im Voraus mitzuteilen, so dass wir sie in eurem Namen vorschlagen können. Je mehr Leute an diesem Prozess im Vorhinein teilnehmen, desto besser wird das Ergebnis. Macht mit bei uns, macht mit beim Piratenschwarm!

Justus Römeth (@DarthSquig)
Martina P. (@LunaLoof)
Benjamin Siggel (@crackpille)
Jerry Weyer (@jerryweyer)
Jens Seipenbusch (@seipenbusch)
Steffen Ortmann (@ortsman)

PostHeaderIcon Wofür brauchen wir eigentlich eine PPEU?

Auf der Konferenz in Brüssel, die vom 14.-16.04.2010 stattfand, wurde die Organisation Pirate Parties International (PPI) offiziell gegründet. Ziel der PPI ist es, Kommunikation und Kooperation zwischen den Piratenparteien herzustellen, zu unterstützen, zu fördern und aufrechtzuerhalten.

Es hat sich aber gezeigt, dass aufgrund der gemeinsamen Teilnahme an Wahlen zum Europaparlament und der besonderen Beziehungen im Rechts- und Wirtschaftsraum Europas ein besonderes Bedürfnis für eine enge Zusammenarbeit zwischen den europäischen Piratenparteien besteht. Dem kann die PPI nicht gerecht werden, ohne hierdurch ihren Charakter als weltweiter Zusammenschluss zu verlieren und in ihrer Ausrichtung zu eurozentrisch zu werden. Um dies zu verhindern, ist eine eigene Organisationsform für die europäischen Piratenparteien erforderlich und soll durch die PPEU geschaffen werden.

PostHeaderIcon Hallo Welt!

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, gab es in letzter Zeit Gespräche über die Gründung einer Europäischen Piratenpartei. Wir haben dieses Blog erstellt, um euch in dieses Thema einzuführen und die Diskussion und Vorbereitung auf das Treffen der Pirate Parties International in Prag am 14./15. April 2012 zu dokumentieren. Dort wird es einen eigenen Veranstaltungsteil geben, in dem über das weitere Vorgehen zur Gründung einer PPEU diskutiert werden wird.