Der große Durchbruch den wir hatten, war die Prager PPEU-Erklärung. Viele Piraten haben sich stundenlang zusammengesetzt um sie zu formulieren. Der Fakt, dass sie schon von so vielen Piraten mitgezeichnet wurde, zeigt, dass sie in die richtige Richtung weist. Die größte Herausforderung ist im Augenblick, diese Erklärung in allen europäischen Piratenparteien ratifizieren zu lassen.

Die deutsche Piratenpartei hat in Neumünster dazu die Gelegenheit, wenn der sonstige Antrag 28 behandelt wird.

Zu diesem Zweck und für die weiteren Planungen zu Europäischen Piratenpartei möchten wir alle europäischen Piratenparteien bitten, einen (besser zwei) Piraten zu benennen, die als Schnittstelle zwischen uns (den Piraten, die die PPEU vorbereiten) und den nationalen Piratenparteien agieren sollen. Sie können uns helfen, die besonderen Bedürfnisse ihrer Parteien zu beachten und gleichzeitig können sie dafür sorgen, dass ihre Vorstände informiert bleiben.

In einigen Tagen werden wir auch damit beginnen, die Vorbereitungsarbeiten zur PPEU zu strukturieren. Dazu werden wir wahrscheinlich einige informelle Arbeitsgruppen einrichten. Die Hauptthemen, mit denen sich die Piraten bisher beschäftigen wollen, sind: Übersetzungen, Ziele/Strukturen und Satzung, gemeinsames Wahlprogramm, IT und Kommunikation, Logo und Corporate Design. Unsere zwei schwedischen Europaabgeordneten können auch noch einige helfende Hände gebrauchen.

Am 9. und 10. Juni wird es das nächste Treffen geben zum Thema PPEU geben, dieses mal in Aarau, mit der Piratenpartei Schweiz als Gastgeber. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, schreib jedoch bitte eine kurze Email an aarau@ppeu.net damit wir wissen wieviele Teilnehmer wir haben werden. Bitte informier dich auch auf http://www.piraten-aargau.ch/2012/04/03/piraten-sommerkongress/

Wenn du dich bisher noch nicht bei der PPEU engagierst hast, aber in der Zukunft mithelfen willst, bitte schreib eine Mail an ichwillhelfen@ppeu.net

Als wir erklärt haben, warum wir eine europäische Piratenpartei wollen [http://ppeu.net/?p=155&lang=de], haben wir vergessen zu erwähnen, dass einige Leute in den zurückliegenden Diskussionen einer formalisierten Struktur einer PPEU eher ablehnend/zurückhaltend gegenüberstanden. Das größte Risiko einer PPEU ohne formale Struktur ist die fehlende Abstimmung untereinander, so dass gleichzeitig an denselben Baustellen gearbeitet wird ohne voneinander zu wissen. So würden Zeit und wertvolle Ressourcen verschwendet, anstatt sie zu bündeln. Eine mögliche Lösung dieses Problems wäre es, Arbeitsgruppen zu gründen – jede Arbeitsgruppe zuständig für eine bestimmte Aufgabe (zB. die Organisation von Wahlkampagnen, Pressearbeit, Hilfestellungen für neue Parteien). Es sollte ein zentrales Verzeichnis dieser Arbeitsgruppen geführt werden, um zu verhindern, dass es verschiedene Arbeitsgruppen zu ein und demselben Thema gibt. Eine andere Option wäre es, dass jede Piratenpartei mindestens eine Person entsendet, die bei einer sich regelmäßig treffenden EU-Arbeitsgruppe an den wichtigsten Themen arbeitet. Aber obwohl dieses Modell sicherstellen würde, dass alle EU-/europäischen Piratenparteien teilnehmen könnten, würde es Arbeitskraft aus den nationalen Parteien ziehen, die diese anderswo brauchen.

Wir jedoch sind der Meinung, dass eine klar strukturierte PPEU viele Vorteile hätte (siehe 2. Blogpost http://ppeu.net/?p=155&lang=de), die die Entstehung von informelleren Arbeitsgruppen auch gar nicht ausschließen würde. Besondere Arbeitsgruppen sollten gegründet werden, insbesondere für die Planung der Wahlkampagne zu den europäischen Parlamentswahlen – aber diese könnten sowohl innerhalb als auch paralell zur PPEU-Struktur aufgebaut werden, um sicherzugehen, dass die Vorteile beider Modelle genutzt werden können.

Da eine klar strukturierte PPEU also nicht die Entstehung und das Management von spezielleren europäischen Arbeitsgruppen ausschließt, werden wir damit fortfahren einige grundlegende Fragen zu seiner Struktur und Form zu besprechen.

Wir werden diese als eine Reihe von Fragen formulieren, zu denen wir mögliche Antworten geben. Diese Antworten sollen nicht das Ende der Diskussion darstellen, sie sind vielmehr die Antworten, die bis jetzt innerhalb der Diskussion von verschiedenen Personen bereits gegeben wurden. Wir denken, dass wir versuchen sollten, den Großteil dieser Fragen während der PPEU-Einheit in Prag zu beantworten, während der Rest während dem Vorformulieren der PPEU-Statuten angegangen werden sollte (die dann während der Gründungskonferenz im Herbst gewählt werden.

Die erste Frage ist geografisch: Welche Länder wollen wir mit einbeziehen?

Mögliche Antworten

• Nur EU-Mitgliedsstaaten

• EU-Mitgliedsstaaten als Vollmitglieder und andere Länder als Mitglieder mit Beobachtungsstatus oder eingeschränktem Stimmrecht

• EU-Mitgliedsstaaten und die Staaten, die direkt von EU-Verträgen betroffen sind (wie die EFTA-Länder Schweiz, Norwegen und Island) sowie EU-Beitrittskandidaten (Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, …, bedenkt, dass auch die Türkei Beitrittsstaat ist) als Mitgliedsstaaten, und Piratenparteien aus anderen europäischen Ländern als beobachtende Mitglieder bzw als solche mit eingeschränktem Stimmrecht.

• Alle Europäischen Piratenparteien als Vollmitglieder (wir müssen uns dann festlegen, wie wir Europa definieren, sogar Kasachstan und Aserbaidschan sind europäische Länder laut aktuellen Definitionen), dies würde die Piratenparteien aus Kasachstan, Russland, der Ukraine und Weißrußland mit einschließen.

2. Die zweite Frage ist organisatorisch: Welche Arten Mitgliedschaft(en) wollen wir?

• Option A: Es gab den Vorschlag, die PPEU ähnlich zu organisieren wie PPI: Jedes Land kriegt die selbe Anzahl an Stimmen (mit möglicher eingeschränkter/beobachtender Mitgliedschaft für regionale Parteien und Organisationen wie den Jungpiraten, PPI und Pirates Without Borders).

• Die Europäischen Grünen haben eingeschränkte Mitgliedschaft für nicht-EU Staaten, was dies genau heißen würde, müsste auf der Gründungskonferenz im Detail besprochen werden.

• Option B: Eine andere Idee war es, PPEU als Basisdemokratie aufzubauen, indem man jedem individuellen Piraten (durch seine nationale Partei) eine automatische Mitgliedschaft geben würde. In diesem Modell hätte jeder Pirat eine Stimme.

Beide Systeme sind problematisch:

• Option A ist ziemlich weit entfernt von dem basisdemokratischen Ideal, das vielen Piraten sehr wichtig ist. Das kommt daher, dass bloß Piratenparteien (und nicht jeder einzelne Pirat) Mitglied der Organisation wären. Das Problem liegt dann darin, dass die einzelnen Piraten nicht gleichberechtigt vertreten wären: Eine Stimme der Piratenpartei Luxemburgs repräsentiert theoretisch weniger Piraten als eine Stimme der Piratpartiet Schweden, und somit hätte ein Luxemburgischer Pirat mehr Repräsentation als ein Deutscher oder Französischer Pirat.

• Unabhängig davon, dass Option B sehr unpraktisch ist, besteht die Gefahr, dass die größeren Piratenparteien (wie die deutsche) ihre Sichtweise als Hauptsichtweise der PPEU durchsetzen, und so ihr Demokratieverständnis den Piraten anderer Länder aufdrängen würden. Dies würde in einer nicht sehr pluralistischen Partei resultieren.

• Option C: Als Kompromiss gab es den Vorschlag, Optionen A und B zu mischen.

• Option D: Eine andere Möglichkeit wäre ein System mit proportioneller Repräsentation, die auf der Bevölkerungszahl der einzelnen Staaten basiert (so wie das Europäische Parlament dies tut). Alternativ könnten Stimmen anhand der Stimmen, die die nationalen Parteien bei der letzten europäischen Parlamentswahl gekriegt haben, verteilt werden. Je mehr Stimmen eine Partei kriegt, desto mehr Stimmen hat sie in der PPEU.

Es scheint uns Autoren so, als wäre Option A die einzige Option, die wirklich funktioniert und auf unsere Lage zugeschnitten ist. Da viele Piraten eine große Notwendigkeit und Dringlichkeit zur Koordination der Wahlkampagne 2014 ausgedrückt haben, denken wir, dass dies unser Arbeitsmodell sein sollte bis auf weiteres.

• Ähnlich wie die Europäischen Grünen könnten individuelle Piraten, die wichtig sind für die Arbeit der PPEU (wie Europaparlamentsabgeordnete aus Piratenparteien, der Vorstand oder einzelne, für wichtig befundene Piraten) Ehrenmitglieder ohne Stimmrecht werden. Diese könnte man sogar zu allen Europäisch-denkenden Piraten ausdehnen.

• Wir könnten in die Statuten schreiben, dass wir den Anspruch haben, langfristig PPEU nach Modellen C oder D auszurichten. Eine Alternative hierzu wäre es, Piraten ohne Grenzen als Forum zu etablieren, in dem international gesinnte Basispiraten zusammen arbeiten könnten, so dass PPEU sich auf die Organisation von Wahlkampagnen konzentrieren würde.

Wie bereits oben geschrieben würde sich noch die Frage ergeben, wen man für beobachtende Mitgliedschaft akzeptieren würde. Regionalparteien wie die Piraten Kataloniens, regionale Unterteilungen wie die deutschen Landesverbände, supranationale Organisationen wie PPI und Piraten ohne Grenzen, die nationalen Jugendverbände, ggf. ihr noch inexistenter internationaler Dachverband, sowie Länder aus Nachbarregionen wie Nordafrika, kommen alle in Frage, und müssten einzeln diskutiert werden.

Wie ihr sehen könnt gibt es noch eine Menge zu debatieren, und eventuell habt ihr ja Vorschläge zu der Mitgliederschaftsproblematik, die noch niemand bedacht hat. Selbst wenn ihr nicht in Prag dabei sein könnt, gibt es immer Möglichkeiten um entweder online teilzunehmen, oder uns eure Vorschläge im Voraus mitzuteilen, so dass wir sie in eurem Namen vorschlagen können. Je mehr Leute an diesem Prozess im Vorhinein teilnehmen, desto besser wird das Ergebnis. Macht mit bei uns, macht mit beim Piratenschwarm!

[1] Art. 6 EGP-Statutes ( http://europeangreens.eu/fileadmin/logos/pdf/pdf_budget_and_statutes/Statutes_after_Berlin_Ljubljana.pdf )

Justus Römeth (@DarthSquig)
Martina P. (@LunaLoof)
Benjamin Siggel (@crackpille)
Jerry Weyer (@jerryweyer)
Jens Seipenbusch (@seipenbusch)
Steffen Ortmann (@ortsman)

Es hat sich aber gezeigt, dass aufgrund der gemeinsamen Teilnahme an Wahlen zum Europaparlament und der besonderen Beziehungen im Rechts- und Wirtschaftsraum Europas ein besonderes Bedürfnis für eine enge Zusammenarbeit zwischen den europäischen Piratenparteien besteht. Dem kann die PPI nicht gerecht werden, ohne hierdurch ihren Charakter als weltweiter Zusammenschluss zu verlieren und in ihrer Ausrichtung zu eurozentrisch zu werden. Um dies zu verhindern, ist eine eigene Organisationsform für die europäischen Piratenparteien erforderlich und soll durch die PPEU geschaffen werden.

 

Hinzukommt, dass neben der schwedischen Piratenpartei auch die deutsche Piratenpartei national mittlerweile erfolgreich ist. Es ist zu erwarten, dass sie nach den Europawahlen 2014 im Europäischen Parlament vertreten sein wird. Wenn diese Entwicklung so weitergeht, dürften spätestens 2019 ausreichend multinationale Abgeordnete von Piratenparteien im Europäischen Parlament vertreten sein, um als “Partei auf Europäischer Ebene” anerkannt zu werden. Ein Vorteil dieser Anerkennung ist, dass die PPEU dann als Europäische Partei an der Parteienfinanzierung auf EU-Ebene teilnimmt. Außerdem kann die PPEU daran mitwirken, die politischen Kräfte auf EU-Ebene zu bündeln und Verhandlungen mit anderen EU Parteien und Fraktionen zwischen den EU Wahlen im Europaparlament zu führen.

Die PPEU soll auch dazu dienen, Wahlkampagnen zu koordinieren. Gerade viele Gründungsthemen der Piratenpartei können nur auf europäischer Ebene gelöst werden, z.B. eine Urheberrechtsreform oder der Kampf gegen Überwachungsgesetze und ACTA. Eine koordinierte Wahlkampagne, die unsere internationale Grundausrichtung hervorhebt, ist allerdings schwierig aus den nationalen Strukturen heraus zu organisieren. Insbesondere soll die PPEU auch “Entwicklungshilfe” für die Piratenparteien leisten, die erst neu entstanden oder im Entstehen begriffen sind und noch nicht über gefestigte Strukturen verfügen. Durch die Veranstaltung europäischer Konferenzen und Workshops jenseits der PPI-Konferenzen (die ja zudem auch außerhalb Europas stattfinden können und sollen) sollen die Beziehungen gefestigt, Gemeinsamkeiten gefunden und Programmvorschläge erarbeitet werden. Diese müssen dann selbstverständlich noch von den jeweils zuständigen nationalen Parteitagen beschlossen werden. Langfristig kann die PPEU auch die Koordination gemeinsamer, grenzüberschreitender Projekte übernehmen, z.B. im Rahmen einer von den Piratenparteien unterstützten Europäischen Bürgerinitiative (EBI).

Potentielle Risiken einer strukturierten PPEU sind unserer Meinung nach gering, sollen aber angesprochen werden. So wird die Diskussion, Planung und Durchführung der Gründung sowie jährlicher Konferenzen einige Ressourcen von nationalen Piratenparteien abziehen. Dies betrifft vor allem den Zeit- und Energieaufwand der Piraten, die sich in der PPEU

engagieren. Die finanziellen Belastungen werden sich, basierend auf den Erfahrungen mit der PPI, hauptsächlich auf Reise- und Unterstützungskosten für Kampagnen sowie, falls dies vorgesehen werden soll, auf Mitgliedsbeiträge beschränken.

Wie immer, wenn man einer Gruppe formale Struktur geben möchte, besteht hier auch die Gefahr einer Hierarchisierung. Es ist daher von Anfang an darauf zu achten, die Strukturen möglichst flach zu halten. Gleiches gilt für die Aufnahmekriterien von Piratenparteien in die PPEU – diese müssen möglichst gering sein um eine Zersplitterung der europäischen Piratenparteien zu verhindern. Es muss besonders darauf geachtet werden, die verschiedenen Interessen der Piratenparteien im Bezug auf die EU bzw. europäische Kooperation zu berücksichtigen und die jeweiligen nationalen politischen Gegebenheiten, wie z.B. in England, der Schweiz oder der Türkei, nicht aus den Augen zu verlieren.

Trotz der durchaus vorhandenen Risiken einer strukturierten PPEU sind wir der Meinung, dass die Vorteile bei weitem überwiegen. Deswegen werden wir konkrete Vorschläge zur PPEU ausarbeiten und als Diskussionvorlage den europäischen Piraten und Piratenparteien vorlegen.

Auf der PPI Konferenz am 14.-15.04.2012 in Prag sollen hierzu die ersten Schritte unternommen werden. Hierbei geht es insbesondere darum, die Struktur einer zukünftigen Organisation zu diskutieren und ggf. weitere konkrete Schritte zur Realisierung dieser Ziele auszuarbeiten. Die Initiierung einer Arbeitsgruppe, die Vorschläge für die Satzung einer solchen Partei ausarbeitet, ist ein weiteres Ziel der PPEU Diskussionen in Prag. Außerdem sollen verschiedene Möglichkeiten ausgelotet werden, wo und in welcher Form diese Organisation gegründet werden soll.

Es steht uns also noch viel Arbeit auf dem Weg zu einer Europäischen Piratenpartei bevor. Jeder Pirat, der an diesem historischen Schöpfungsakt mitarbeiten möchte, ist herzlich willkommen!

Bitte meldet Euch entweder direkt bei den Unterzeichnern oder über die Mailingliste (http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu). Wir freuen uns über Eure Hilfe!

Steffen Ortmann (@ortsman)

Martina P. (@LunaLoof / m.poeser@web.de)

Justus Römeth (@darthsquig / roemeth@yahoo.de

Jerry Weyer (@jerryweyer / jerry.weyer@piratepartei.lu)

Benjamin Siggel (@crackpille / piraten@benjamin-siggel.eu)

Die Diskussion darüber ist auf einer Mailingliste entstanden und wurde dann per Piratenpad  und Wiki  zunehmend strukturiert. Dieses Blog soll dem Zweck dienen, diese Diskussionen aufzubereiten und leichter zugänglich zu machen und soll darüber hinaus auch denjenigen, die an dem PPEU-Veranstaltungsteil in Prag teilnehmen, die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren und gut vorzubereiten.

Bevor wir uns den offenen Fragen zuwenden, werden wir die Intention und Motivation hinter der Gründung der PPEU zusammenfassen.

Hierzu ist die Veröffentlichung von weiteren drei Blogposts bis Mitte April geplant. Der erste wird aufzeigen, warum die Gründung einer PPEU unserer Überzeugung nach notwendig ist. Im Zweiten Blogpost werden wir uns den möglichen Strukturen einer PPEU zuwenden, während im dritten zusammengefasst werden soll, was in Prag diskutiert werden soll und wie sich Teilnehmer auf das PPEU-Panel vorbereiten können.

Wir bemühen uns darum, nicht nur unsere eigene Sicht der Dinge, sondern auch andere Meinungen, soweit sie sich im Diskussionsprozess bereits herauskristallisiert haben, in die Artikel einfließen zu lassen. Benutzt einfach die Kommentarfunktion, falls ihr glaubt, dass wir etwas vergessen haben.

Wir sind allerdings auch auf eure Hilfe angewiesen: Es ist uns leider unmöglich, alle Blogposts in alle relevanten Sprachen zu übersetzen, oder sie soweit zu verbreiten, dass jeder Pirat von ihnen erfährt. Bitte helft uns bei den Übersetzungen, und verlinkt die Artikel bitte auf eure lokale Mailingliste, Blogs, soziale Netzwerke und so weiter. Vielen Dank.